SPD heute mal gegen Ausweitung der Websperren

10. August 2009, 22:45 | Autor: Marc | Kategorie(n) Freiheit und Recht.

Man muss in einer Partei ja nicht immer einer Meinung sein, aber was aus den Reihen der SPD momentan an die Öffentlichkeit gelangt, wird immer merkwürdiger. Die SPD Kultur- und Medienexpertin Monika Griefahn sprach sich gegen eine Ausweitung der Websperren auf weitere Seiten mit illegalen Inhalten, neben denen mit kinderpornografischem Inhalt, aus. Sie sagte: "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance."

Nicht mitbekommen hat Frau Griefahn offensichtlich, dass das gar nicht alle Parteikollegen genauso sehen. Die filmpolitische Sprecherin Angelika Krüger-Leißner wünscht sich laut einem Heise-Bericht Sperren von Internetzugängen bei Urheberrechtsverstößen nach französischem Vorbild. Und auch die Familienexpertin in Frank-Walter Steinmeiers "Kompetenzteam", Manuela Schwesig, ist offenbar begeistert von Websperren. Sie lastet der Union sogar an, das Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes zu verzögern.

Das Zitat von Monika Griefahn wirkt umso komischer, sollte sich die SPD doch langsam fragen, ob das Ziel bei der kommenden Bundestagswahl 5% heißen sollte.

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