EU plant europaweite Websperren

29. März 2010, 15:23 | Autor: Marc | Kategorie(n) Freiheit und Recht.

Seitens der Bundesregierung deutete sich in der jüngsten Vergangenheit ja eine Abkehr von Websperren an. Stattdessen, hieß es, sollte man, wie von Vielen gefordert, die Löschung der entsprechenden Seiten forcieren.

Die schwedische EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat nun jedoch vorgeschlagen, Websperren in den EU-Mitgliedsstaaten per EU-Recht verpflichtend einzuführen.

Die Argumentation ist gewohnt flach und teilweise ganz offensichtlich falsch. Wie schon Zensursula, behauptet auch Cecilia Malmström, obwohl definitiv unwahr, dass der Großteil der kinderpornographischen Inhalte außerhalb des Einflussbereichs der EU läge. Bei Golem.de sind hierzu Zahlen zu lesen. Außerdem können die bisher geplanten Sperren leicht umgangen werden, oder – wie in Dänemark – die Listen an die Öffentlichkeit gelangen und als Verzeichnis von Seiten mit kinderpornographischem Inhalt dienen.

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