Archiv für ‘internetausdrucker’

Pionier Ansgar Heveling

30. Januar 2012 21:26 | Autor: Marc | Keine Kommentare | Kategorie(n): Allgemeines

Ansgar Heveling ist bekannt?
Ich gehe davon aus. Er hat ja selbst dafür gesorgt. Auch wenn der Arme gar nicht so richtig weiß, warum eigentlich.

Der Gastkommentar im Handelsblatt ist zwar erst heute erschienen, aber bereits legendär. Und weil sicherlich schon jeder davon gehört hat, gehe ich hier auch nicht auf den Kommentar ansich ein.
Und wenn er nun davon wüüsste (ich unterstelle hier mal, dass er davon nichts weiß), dass seine eigene Webpräsenz per IPv6 erreichbar ist, würde er es sicherlich als absolut unabdingbar ansehen. Schließ ist er dem Web 2.0 damit momentan einen Schritt voraus.

 

SPD heute mal gegen Ausweitung der Websperren

10. August 2009 22:45 | Autor: Marc | Keine Kommentare | Kategorie(n): Freiheit und Recht

Man muss in einer Partei ja nicht immer einer Meinung sein, aber was aus den Reihen der SPD momentan an die Öffentlichkeit gelangt, wird immer merkwürdiger. Die SPD Kultur- und Medienexpertin Monika Griefahn sprach sich gegen eine Ausweitung der Websperren auf weitere Seiten mit illegalen Inhalten, neben denen mit kinderpornografischem Inhalt, aus. Sie sagte: "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance."

Nicht mitbekommen hat Frau Griefahn offensichtlich, dass das gar nicht alle Parteikollegen genauso sehen. Die filmpolitische Sprecherin Angelika Krüger-Leißner wünscht sich laut einem Heise-Bericht Sperren von Internetzugängen bei Urheberrechtsverstößen nach französischem Vorbild. Und auch die Familienexpertin in Frank-Walter Steinmeiers "Kompetenzteam", Manuela Schwesig, ist offenbar begeistert von Websperren. Sie lastet der Union sogar an, das Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes zu verzögern.

Das Zitat von Monika Griefahn wirkt umso komischer, sollte sich die SPD doch langsam fragen, ob das Ziel bei der kommenden Bundestagswahl 5% heißen sollte.

 

Karl-Theodor ist überall

6. August 2009 16:54 | Autor: Marc | 3 Kommentare | Kategorie(n): Allgemeines

Es ist Wahlkampfzeit. Und was macht man da als hauptberuflicher Volksvertreter? Ganz klar: auf sich aufmerksam. Und das kann scheinbar keiner so gut, wie Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Der aktuell populärste Politiker, den das Bundeskabinett zu bieten hat, macht ordentlich von sich reden. Und das mit allerlei populistischem Zeug.

Vor einer Woche kritisierte er den viel beachteten "Deutschland-Plan" der SPD. Dann forderte er mehr Geld von den potentiellen Opel-Käufern (wollten die Opel nicht sowieso nur mit finanzieller Staatshilfe übernehmen?), nachdem er noch im Mai eine Insolvenz des Autobauers für eine Option hielt – und dann sein zunächst unscheinbares Meisterstück: Zensursula’s Lieblingsgesetz geht zur Stellungnahme (als ob ein unwahrscheinliches, negatives Feedback seitens der EU unsere zensurfreudigen Politiker aufhalten könnte) erstmal an die EU. Klingt gar nicht so wild, ist es eigentlich auch nicht; wäre da nicht die Schützenhilfe der Süddeutschen Zeitung. Die hat nämlich plötzlich das Inkrafttreten des Gesetzes infrage gestellt, da die EU nun bis nach der Bundestagswahl Zeit für die Stellungnahme hat und somit das Gesetz vermutlich erst zur Legislaturperiode des neuen Bundestags in Kraft treten könnte. Dadurch wurde zu Guttenberg in den Medien des rechtsfreien Chaosraums Internet fast schon gefeiert – zumindest für einen Moment. Aktuell arbeitet zu Guttenberg einen Plan zur staatlichen Zwangsverwaltung von der Pleite bedrohter Banken aus.

Inzwischen träumt die CSU sogar wieder von einem Kanzlerkandidaten. Soll mir recht sein, schließlich waren das vor zu Guttenberg schon Franz-Josef Strauß (1980) und Edmund Stoiber (2002), die bekanntlich nie Bundeskanzler wurden.

 

Websperren – ja/nein/vielleicht?

6. August 2009 11:35 | Autor: Marc | 3 Kommentare | Kategorie(n): Freiheit und Recht

Große Aufregung gab es um einen vor 2 Tagen erschienenen Artikel in der Süddeutschen Zeitung. Da stellte Heribert Prantl doch tatsächlich das Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes in Frage. Es hieß, durch die Notifizierung der EU (nichts anderes als eine Stellungnahme) und der hierfür einzuräumenden Frist bis zum 8. Oktober, könnte das Gesetz erst in der Legislaturperiode des neuen Bundestags in Kraft treten und wäre somit nichtig, müsste also noch einmal das komplette Gesetzgebungsverfahren durchlaufen.

Inzwischen hat sich die Aufregung wieder gelegt, nachdem der Spiegel den Rest der Welt daran erinnert hat, dass das Gesetz bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossen ist und somit nicht mehr an den Bundestag zurückgegeben werden kann. Es bleibt also nur noch die äußerst unwahrscheinliche Möglichkeit, dass Bundespräsident Horst Köhler dem Gesetz die Unterschrift versagt.

 

Zensursula will Websperren ausweiten

2. August 2009 15:15 | Autor: Marc | Keine Kommentare | Kategorie(n): Freiheit und Recht

Das ging ja schneller als ich erwartet habe. Aber zumindest war es abzusehen. Zensursula will die Websperren für kinderpornografische Seiten auch auf andere Seiten ausweiten, die ihr nicht passen gegen geltendes Recht der Bundesrepublik verstoßen. Das sagte sie in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt.

Das Internet drohe, ein "rechtsfreier Chaosraum" zu werden, sagte von der Leyen im Interview. Das macht wohl ausreichend deutlich, dass sie immer noch keine Ahnung vom Internet hat.

Weitere Artikel hierzu:

 

Klage gegen Internetsperren

3. Juli 2009 10:22 | Autor: Marc | Keine Kommentare | Kategorie(n): Freiheit und Recht

Jörg Tauss (MdB, Piratenpartei) hat beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) – also Zensursula’s Websperren – eingelegt.

Hintergrund ist ein, nach Ansicht von Tauss, vom Bundestag begangener Formfehler. Dort hätte das Gesetz nach den umfangreichen Änderungen im Anschluss an die Kritik aus mehreren Fraktionen erneut zur 1. Lesung vorgelegt werden müssen.

Inwiefern die Klage von Tauss erfolgreich ist, bleibt abzuwarten. Im Zweifelsfall würden die Internetausdrucker das Gesetz wohl auch erneut durchwinken, wenn es wegen des evtl. Formfehlers vom Bundesverfassungsgericht für ungütig erklärt würde.