Archives: zensursula

Vorerst doch keine Websperren

2009-10-17 | By Marc | No Comments | Filed in: Freiheit und Recht.

Dass man der FDP mal für etwas dankbar sein muss, hätte ich nicht erwartet. Zugegeben, ich bin bisher auch sehr vorsichtig damit. Dennoch scheint es so, als würde aus Zensursulas Websperren nun doch nichts werden. In den Koalitionsverhandlungen jedenfalls konnte sich der kleinere Partner mit der Forderung durchsetzen, das Zugangserschwerungsgesetz zu kippen. Seiten mit kinderpornographischem • Read More »

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Websperren – ja/nein/vielleicht?

2009-08-06 | By Marc | No Comments | Filed in: Freiheit und Recht.

Große Aufregung gab es um einen vor 2 Tagen erschienenen Artikel in der Süddeutschen Zeitung. Da stellte Heribert Prantl doch tatsächlich das Inkrafttreten des Zugangserschwerungsgesetzes in Frage. Es hieß, durch die Notifizierung der EU (nichts anderes als eine Stellungnahme) und der hierfür einzuräumenden Frist bis zum 8. Oktober, könnte das Gesetz erst in der Legislaturperiode • Read More »

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Zensursula will Websperren ausweiten

2009-08-02 | By Marc | No Comments | Filed in: Freiheit und Recht.

Das ging ja schneller als ich erwartet habe. Aber zumindest war es abzusehen. Zensursula will die Websperren für kinderpornografische Seiten auch auf andere Seiten ausweiten, die ihr nicht passen gegen geltendes Recht der Bundesrepublik verstoßen. Das sagte sie in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt. Das Internet drohe, ein "rechtsfreier Chaosraum" zu werden, sagte von • Read More »

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Klage gegen Internetsperren

2009-07-03 | By Marc | No Comments | Filed in: Freiheit und Recht.

Jörg Tauss (MdB, Piratenpartei) hat beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) – also Zensursula’s Websperren – eingelegt. Hintergrund ist ein, nach Ansicht von Tauss, vom Bundestag begangener Formfehler. Dort hätte das Gesetz nach den umfangreichen Änderungen im Anschluss an die Kritik aus mehreren Fraktionen erneut zur 1. Lesung vorgelegt werden müssen. Inwiefern die Klage • Read More »

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Petition gegen Internet-Zensur

2009-05-04 | By Marc | No Comments | Filed in: Freiheit und Recht.

Auf den Seiten des Deutschen Bundestages existiert seit dem heutigen Tage eine ePetition gegen die Internet-Zensur nach den Vorstellungen unserer Familienministerin Ursula von der Leyen – auch liebevoll Zensursula genannt. Jeder darf sich aufgerufen fühlen, die Petition mitzuzeichnen und diese Möglichkeit auch in die Welt zu tragen. Um eine Registrierung kommt man nicht herum, aber • Read More »

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Netzsperren sind offiziell

2009-04-17 | By Marc | 1 Comment | Filed in: Allgemeines.

Das Bundesfamilienministerium, vertreten durch die Ministerin Ursula von der Leyen – genannt Zensursula, hat heute mit fünf deutschen Access-Providern (Telekom, Arcor, HanseNet, Telefonica, Kabel Deutschland) Verträge geschlossen, durch die sich die Provider verpflichten, eine, vom BKA täglich aktualisierte Liste von URLs mit kinderpornographischen Inhalten, zu sperren. Technisch werden die Sperren im DNS umgesetzt, indem die • Read More »

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Die Realisierung der Kinderporno-Sperren

2009-03-25 | By Marc | 1 Comment | Filed in: Freiheit und Recht.

Seit einigen Monaten wird bereits in der Öffentlichkeit über Zugangssperren zu Webseiten diskutiert, welche kinderpornographisches Material enthalten. Heute hat dann das Bundeskabinett in groben Zügen entschieden, wie solche Sperren umgesetzt und wie die rechtlichen Grundlagen aussehen sollen. Angesichts der langen Diskussion, an der immer wieder auch Menschen teilgenommen haben, die zweifellos mehr technisches Wissen aufweisen • Read More »

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